Dossier: Mobilmachung Deutschlandshttps://secarts.org/index.php?site=home&dossier=107012018-06-23T18:00:01+00:00redaktion@secarts.org (secarts.org Redaktion)Zehntausende protestieren...https://secarts.org/index.php?site=home&id=62652018-06-23T18:00:01+00:00...die CSU beschlieÃt: Das neue "Polizeiaufgabengesetz": Seit dem 25.Mai 2018 ist das neue Polizeiaufgabengesetz PAG in Kraft â und damit die Polizei mit einer Machtfülle ausgestattet, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab. Eine von der Polizei vermutete âdrohende Gefahrâ reicht nun aus, um GrundrechtWolfsschutzgebiethttps://secarts.org/index.php?site=home&id=62352018-06-09T20:00:01+00:00Kein Terrorverdacht gegen Bundeswehroffizier: Ein Tag in Deutschland, zwei Meldungen: »Asylbewerber tatverdächtig«, hieà es am Donnerstag in der rot hinterlegten, hektisch blinkenden Laufschrift der Newsticker auf den groÃen Nachrichtenseiten. Ein mutmaÃlicher Mädchenmörder soll sich in Tête-à-Tête der Kriegstreiberhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15782018-01-29T06:00:01+00:00Vom 16. bis 18. Februar ist "Sicherheitskonferenz" in München: In wenigen Wochen ist es wieder mal so weit. München wird lahmgelegt. Nicht FuÃballfans oder die Faschingsnarren sind für den Stillstand verantwortlich. Tausende Polizeibeamte und Bundeswehrsoldaten werden die Stadt lahmlegen, damit sich Dutzende Drohnenschwärme im Zukunftskrieghttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15662017-10-25T05:30:01+00:00Kommando Heer will die Lufthoheit: Das Kommando Heer treibt die Debatte über den Einsatz unbemannter, zum Teil autonom operierender Waffensysteme mit einem neuen Thesenpapier voran. Das Papier, das unlängst ausgewählten Journalisten zur Verfügung gestellt wurde, soll den "Auftakt Imperialer Konsenshttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15652017-10-15T12:30:01+00:00Noch steht die Regierung nicht - doch es gibt schon Einigkeit: Noch steht die neue Bundesregierung nicht. Zu viele Fragen beantworten die Fraktionen des bürgerlichen Lagers von Union bis zu den Grünen unterschiedlich. Doch in einem Punkt sind sich alle einig. <br><br>Mit der Alternative für Deutschland (AfD) Rechte Offizierehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15412017-05-22T05:00:01+00:00Umstürzler pflegen gute Kontakte zur Militärführung: Ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr hatte bereits vor 14 Jahren Kontakt zum wohl bedeutendsten Think-Tank der extremen Rechten in Deutschland. Anfang 2003 ist der damalige Oberst Erich Vad als Referent beim "Institut für Staatspolitik" aufgetreKamerad Nerd von der IT-Reservehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15322017-04-12T05:30:01+00:00Die fünfte Dimension: Bundeswehr plant Cyber-Angriffe: Das neue "Kommando Cyber- und Informationsraum" (CIR) der Bundeswehr wird Fähigkeiten für deutsche Cyberangriffe entwickeln und bei Bedarf offensiv tätig sein. Dies hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am gestrigen Mittwoch bei dKrieg im Weltraumhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15262017-03-23T07:00:01+00:00der Orbit als "militärischer Operationsraum": <i>BERLIN/BONN</i> - Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat eine geheime "strategische Leitlinie" über die militärische Nutzung des Weltraums beschlossen. Das berichtet die deutsche Tagespresse. Demnach versteht das BMVg den Orbit als "militAuf Augenhöhehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15202017-02-21T07:30:01+00:00BRD sieht sich als ebenbürtigen US-Konkurrenten: Vor der Münchner Sicherheitskonferenz<foot>*</foot> fordert der deutsche AuÃenminister ein Bündnis "auf Augenhöhe" mit den Vereinigten Staaten. Da "Amerika" nicht "Führungsmacht bleiben kann [!] und will", solle die EU nun eine gleichberechtigteGefährder unter unshttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15192017-02-11T14:30:01+00:00"SiKo" in München: Militärs, Kriegsstrategen und Waffendealer: Auf der so genannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2017 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus den NATO-Staaten, den Hauptverantwortlichen für das Flüchtlingselend, für KrStarker Staathttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15122017-01-08T07:00:01+00:00Umbau des Repressionsapparates folgt langfristigen Planungen: <i>BERLIN - </i>Die jüngste Initiative des Bundesinnenministers zur Zentralisierung und Kompetenzerweiterung des staatlichen Repressionsapparates folgt bereits seit längerem erhobenen Forderungen aus den Reihen deutscher Sicherheitsbehörden. So spDas ist der Notstandhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15112017-01-04T19:30:01+00:00De Maizière fordert Polizeistaat: Die SPD hat es nicht leicht. Sie kann gar nicht so schnell einknicken, wie sich die Stimmung in diesem Land nach rechts dreht. Nun hat Sigmar Gabriel mit der »inneren Sicherheit« ein neues »ursozialdemokratisches Thema« entdeckt â doch den DiriSchamloses Staatspersonalhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15092016-12-21T09:30:01+00:00MutmaÃlicher Terroranschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Es gibt zwei mögliche Reaktionen im Umgang mit einem mutmaÃlichen Terroranschlag. Entsetzen, Trauer und Bestürzung ist die eine, sie ist die menschliche. Doch dann gibt es diejenigen, die ihren Honig aus der Angst der Menschen saugen â die sind Ein Spitzenkäufer deutschen Kriegsgerätshttps://secarts.org/index.php?site=home&id=15032016-10-24T06:00:01+00:00Saudi-Arabien gehört weiterhin zu den Top-Empfängern von Rüstungsgütern: <i>BERLIN/RIAD</i> - Saudi-Arabien nutzt zur Kriegführung im Jemen deutsche Waffen und zählt ungeachtet seiner mutmaÃlichen dortigen Kriegsverbrechen weiter zu den Top-Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wie berichtet wird, setzt die saudische Sicherheit vor wem? Für wen?https://secarts.org/index.php?site=home&id=15012016-09-23T06:00:01+00:00Terrorismus als nützlicher Vorwand: neue Pläne zum Inlandseinsatz der Bundeswehr: Vor allem seit dem Amoklauf eines Münchner Jugendlichen Ende Juli dieses Jahres wird die Bevölkerung mit aller Macht darauf eingestimmt, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren notwendig ist, um sie vor Terror zu beschützen. Doch die Forderung Krieg und Spielehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14832016-05-15T12:00:01+00:00Bundeswehr-"Jugendoffiziere" weiten Propagandatätigkeit aus: BERLIN/MAZAR-E SHARIF - Die sogenannten Jugendoffiziere der Bundeswehr weiten ihre Propagandatätigkeit gegenüber Studierenden auf die ausländischen Operationsgebiete des deutschen Militärs aus. Erst kürzlich waren Angehörige der Einheit erneut Dritter Anlauf zur Weltmacht?https://secarts.org/index.php?site=home&id=14452015-03-29T09:30:01+00:00"Ami go home" - oder: Kampf dem deutschen Imperialismus?: Auf der Demonstration in München gegen die Sicherheitskonferenz hörte man viele antiamerikanische Rufe wie âAmi go homeâ. Die von den USA geführte NATO sei vorrangig zu bekämpfen war eine verbreitete Meinung, wie u. a. auch die Umwidmung der Teutonische Arroganzhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14412015-02-02T07:00:01+00:00Griechenland: Berlin reagiert mit ultimativen Forderungen: <i>ATHEN/BERLIN (02.02.2015)</i> - Mit ultimativen Forderungen reagieren Berliner Politiker auf die Forderung der griechischen Regierung nach einem Schuldenschnitt und den Hinauswurf der EU-Troika aus dem Land. "Tsipras ist gut beraten, seine Angrif100 Jahre Erster Weltkrieg – 75 Jahre Zweiter Weltkrieghttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14222014-09-18T14:00:01+00:00Kampf gegen den Krieg heiÃt: Kampf gegen den Feind im eigenen Land!: Kriege brechen nicht über uns herein wie Naturkatastrophen, Kriege werden gemacht. Weder waren der Grund für den Ersten Weltkrieg unfähige Politiker, die in den Krieg schlitterten, wie behauptet wird, noch waren die Ursache des Zweiten WeltkriegesIn und durch Europa führenhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14212014-09-14T17:42:01+00:00Deutschland soll künftig "eine stärkere globale Rolle spielen": <i>BERLIN (11.09.2014) </i>- Deutschland soll künftig "eine stärkere globale Rolle spielen" und "in und durch Europa" stärker "führen". Dies ist einer deutschen Regierungsberaterin zufolge die bisherige Bilanz einer AuÃenpolitik-Debatte, dErfahrungen aus Gazahttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14182014-08-27T08:30:01+00:00"Führungsnation Deutschland": Berlin will Einfluss im Nahen Osten stärken: <i>TEL AVIV/BERLIN (26.08.2014) </i>- Berlin sucht den Gaza-Krieg zur Stärkung seiner Einflussposition im Nahen Osten zu nutzen. Nach einem Vorstoà des deutschen AuÃenministers, die EU-"Mission" an der Grenze des Gaza-Streifens ("EUBAM Rafah")Die Friedensillusion heutehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14122014-08-25T05:00:01+00:00[ II ] Vom "Ultraimperialismus" zum "globalen Kapitalismus": Kann es einen Weltkrieg in der heutigen Zeit noch geben? Einen dritten Weltkrieg, einen Krieg zwischen imperialistischen Ländern? <i>- Referat von Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung. Gehalten auf der V. Konferenz "Der Hauptfeind Die NSA als Vorbildhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=14172014-08-21T09:30:01+00:00Bundesregierung will Internet-Ãberwachung ausbauen: <i>BERLIN/WASHINGTON (21.08.2014) </i>- Die gestern verkündete "Digitale Agenda" der Bundesregierung sieht einen weiteren Ausbau der Internet-Ãberwachung durch die deutschen Geheimdienste vor. Demnach soll etwa die Inlandsspionage ("Bundesamt fÃEin Weltkrieg - in heutiger Zeit?https://secarts.org/index.php?site=home&id=14112014-08-18T05:00:01+00:00[ I ] Vom "Ultraimperialismus" zum "globalen Kapitalismus": Kann es einen Weltkrieg in der heutigen Zeit noch geben? Einen dritten Weltkrieg, einen Krieg zwischen imperialistischen Ländern? <i>- Referat von Erika Wehling-Pangerl, Kommunistische Arbeiterzeitung. Gehalten auf der V. Konferenz "Der Hauptfeind Dominanz über Europahttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13922013-11-06T21:30:01+00:00Berliner Strategen wollen ihre Hegemonie zementieren: <i>BERLIN (05.11.2013) </i>- Berliner Regierungsberater sprechen sich für die Etablierung neuer Integrations-Instrumente zur Schwächung künftiger Widerstände gegen die deutsche EU-Dominanz aus. In Europa finde derzeit "eine gröÃere MachtumvertFührungsmacht Deutschlandhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13832013-06-27T14:00:01+00:00Militärpolitische Thinktanks sinnieren über die Hegemonie: <i>BERLIN (24.06.2013) </i>- Der maÃgebliche militärpolitische Think-Tank Berlins veranstaltet heute und morgen eine Strategiekonferenz unter Mitwirkung führender deutscher Massenmedien. Für die Tagung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Heimatdiensthttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13722012-11-26T06:00:01+00:00Die "Bundeszentrale für politische Bildung" feiert den 60sten: <i>BONN (26.11.2012)</i> - Mit einem aktuellen Internet-Schwerpunkt zu ihrer Geschichte erinnert die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) an ihre Gründung vor 60 Jahren. Die Institution ist am 25. November 1952 errichtet worden - nach dem MoDie Hohe Schule der Infanteriehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13282012-01-28T16:00:01+00:00"Division Spezielle Operationen" bereitet sich auf Ernstfälle vor: <i>BERLIN/POTSDAM (26.01.2012) </i>- Die Bundeswehr rechnet mit der Notwendigkeit künftiger Evakuierungen deutscher Staatsbürger aus Kriegsgebieten. Zuständig hierfür ist die "Division Spezielle Operationen" (DSO), zu der auch das für gezielteNicht mehr Verteidigung, sondern Interventionhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13082011-11-11T06:00:01+00:00Sinn der Bundeswehrreform: mehr einsatzfähige Soldaten: Anlässlich der Bekanntgabe des neuen Standortkonzepts im Rahmen der Bundeswehrreform durch Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in einer ersten StellungnaWeniger Demokratie wagenhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=13052011-11-04T06:00:01+00:00Nachdenken über den Umbau des Parlamentarismus: <i>FRANKFURT AM MAIN/BERLIN (20.09.2011)</i> - Eine aktuelle Buchpublikation aus einem der einflussreichsten deutschen Zeitungsverlage fordert den Ãbergang zu "weniger Demokratie". Das aktuelle Regierungshandeln sei zu stark vom "lähmenden EinflDeutschland? unantastbar!https://secarts.org/index.php?site=home&id=12912011-09-13T05:30:01+00:00Kampf um "Immunität" gegen Entschädigungsforderungen von NS-Opfern: <i>DEN HAAG/BERLIN (12.09.2011) </i>- Begleitet von Protesten verhandelt der Internationale Gerichtshof in Den Haag diese Woche über eine Klage Deutschlands auf "Immunität" gegen Entschädigungsforderungen von NS-Opfern. Hintergrund sind Urteile zivil-militärischer Medienkrieghttps://secarts.org/index.php?site=home&id=12042011-02-20T07:15:01+00:00Bundeswehr treibt "Medienkrieg um die öffentliche Meinung" voran: <i>BERLIN (17.02.2011) </i>- Die Bundeswehr treibt mit Hilfe von "Friedensforschern" und Sozialwissenschaftlern ihren "Medienkrieg um die öffentliche Meinung" voran. Ein aktuelles propagandistisches Mittel hierfür ist ein im Internet präsentieVorbereitungsetappen zum Faschismus?https://secarts.org/index.php?site=home&id=11472010-10-13T06:00:01+00:00[ II ] Militarisierung der Innenpolitik: Die vollzogenen und geplanten Gesetzesänderungen, die ich in dem vorangegangenen Artikel dargestellt habe, gehen über einen schleichenden Demokratieabbau, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen, weit hinaus; sie deuten einen grundsätzlichen StaatsumbDer Krieg führt zum Kriegsrechthttps://secarts.org/index.php?site=home&id=11462010-10-09T06:00:01+00:00[ I ] Militarisierung der Innenpolitik: Es war die Lehre der deutschen Bourgeoisie aus den beiden Weltkriegen: ein Volk wird kriegsbereiter, je mehr es âgleichgeschaltetâ ist. Wenn das Volk nicht âauf Linieâ ist, kommt man aus dem Krieg mit einer Revolution heraus. Selbst der Fasch\\\"Interkulturelle Einsatzberater\\\"https://secarts.org/index.php?site=home&id=11182010-08-07T05:53:01+00:00psychologische Kampfführung: Bundeswehr rekrutiert Ingenieure und Journalisten: <i>BERLIN/MAYEN/TÃBINGEN (15.07.2010)</i> - Die mit psychologischer Kampfführung befasste Einheit der Bundeswehr rekrutiert Ingenieure, Entwicklungshelfer und Journalisten für Kriegsoperationen in Afghanistan. Von den Bewerbern wird "tiefgründigBürgerkriegsmanöverhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=9592009-11-13T07:06:01+00:00konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland: <i>BERLIN/MÃNCHEN/SCHWARZENBACH AM WALD (12.11.2009)</i> - Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerIntegrierter Ansatzhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=9502009-10-28T13:30:01+00:00forcierte Verschmelzung der deutschen Entwicklungs- und Militärpolitik: <i>BERLIN/ESCHBORN (28.10.2009) </i>- Mit neuen MaÃnahmen forciert Berlin die Verschmelzung der deutschen Entwicklungs- mit der Militärpolitik. Jüngster Schritt ist eine "Kooperationsveranstaltung" der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKRückgrat der Bundeswehrhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=9222009-09-03T05:36:01+00:00Wahlkampf soll Reservisten ins öffentliche Bewusstsein bringen: <i>BERLIN/BONN (24.08.2009) </i>- Mit einem deutschlandweiten "Tag der Reservisten" sucht das Berliner Establishment die Wahlentscheidung der Bevölkerung zu beeinflussen. Der von Bundestagsabgeordneten geführte "Verband der Reservisten der DeutsMilitary Studieshttps://secarts.org/index.php?site=home&id=9192009-08-21T12:34:01+00:00"Signifikante Imagedefizite": Rekrutierungsprobleme bei der Bundeswehr: <i>BERLIN/STRAUSBERG/STOCKHOLM (19.08.2009)</i> - Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr gesteht gravierende Probleme bei der Rekrutierung militärischen Personals ein. Einer bislang unveröffentlichten "Jugendstudie" des Think-Tanks zCyber Mobilizationhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=9062009-07-21T05:50:01+00:00Berliner Think-Tanks fordern Nutzung von Internetforen für staatliche Propaganda: <i>BERLIN (15.07.2009) </i>- Berliner Think-Tanks fordern die Nutzung öffentlicher Internetforen zum Zweck staatlicher Propaganda und Subversion. Virtuelle Plattformen, über die Millionen Menschen weltweit kommunizieren, könnten als "Instrumente Krieg, kindgerecht servierthttps://secarts.org/index.php?site=home&id=8842009-06-02T06:27:01+00:00Auswärtiges Amt verstärkt Kriegspropaganda gegenüber Kindern: <i>BERLIN (27.05.2009) -</i> Mit einem eigens eingerichteten Internetportal verstärkt Berlin seine Kriegspropaganda gegenüber Kindern. Die vom Auswärtigen Amt erstellte Website hat bereits Eingang in Schulbücher und staatliche Bildungsangebote fÃKriegslogistikerhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=8452009-04-18T06:05:01+00:00Möglich machts die Post: Feldbriefe an den Hindukusch: <i>BERLIN/KABUL (01.09.2008)</i> - Unmittelbar vor dem heutigen Antikriegstag hat die Deutsche Post eine PR-Kampagne für die Bundeswehr angekündigt. 8.000 groÃformatige Post-Plakate, die ab diesem Monat bundesweit geklebt werden, werben mit dem AbMilitarisierung von Forschung und Lehrehttps://secarts.org/index.php?site=home&id=8222009-02-10T06:21:01+00:00Karlsruhe auf dem Weg zum zivilmilitärischen GroÃforschungskomplex?: <i>Der gelegentlich belächelte Werbeslogan der Stadt Karlsruhe "Karlsruhe - viel vor. viel dahinter." ist im Begriff, eine ganz neue Bedeutung zu erlangen. Es gibt konkrete Anzeichen dafür, dass Karlsruhe zu einem zivil-militärischen Komplex füWillkommen im Krieghttps://secarts.org/index.php?site=home&id=8172009-02-05T15:36:01+00:00verstärkte Werbung für deutsche Gewaltoperationen am Hindukusch: <i>BERLIN/STUTTGART (04.02.2009)</i> - Kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz verstärkt Berlin seine Inlandspropaganda zum Krieg in Afghanistan. Jüngstes PR-Element ist der Spielfilm "Willkommen zu Hause", der am vergangenen Montag im öffenMit militärischen Mittelnhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=7512008-10-17T05:47:01+00:00Bundesregierung legalisiert den Einsatz der Bundeswehr im Inland: <i>BERLIN (07.10.2008) -</i> Die Bundesregierung legalisiert den "Einsatz militärischer Mittel" im Inland. Wie das Innen- und das Justizministerium am letzten Montag übereinstimmend mitteilten, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf eineMilitarisierung im Inneren schreitet voranhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=5682007-12-22T06:33:01+00:00Eine kleine Presseschau von Ulrich Sander: Eine bedrohliche Entwicklung nimmt die Militarisierung im Innern unseres Landes. Mindestens 100 000 Soldaten stehen als Reservisten ständig zum Militäreinsatz im Innern der Republik bereit - gegen unser Demonstrationsrecht, gegen Streiks und freie weder Hindukusch, noch Hindelanghttps://secarts.org/index.php?site=home&id=4352007-07-04T12:32:01+00:00Gegen Bundeswehreinsätze im Inneren!: <i>Presseerklärung des Bundesvorstandes der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)</i><br><br>Kanzlerin Merkel hat sich für erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren ausgesprochen. Die alte Trennung von innerer und äuÃereine Bürgerkriegsarmee im Anmarschhttps://secarts.org/index.php?site=home&id=3672007-04-21T08:24:01+00:00"Zauberwort" Zivil-Militärische-Zusammenarbeit (ZMZ): Die Bundeswehr kommt uns beim Einsatz im Innern durch die Hintertür und auf leisen Sohlen. Ein Heimatschutz nach amerikanischem Vorbild wird aufgebaut und den zivilen Behörden in Stadt und Land "zur Seite gestellt". Im Artikel 35 des Grundgesetze